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B90/Grüne: Aussagen zum Urheberrecht

Posted on | July 2, 2009 |

Zur Bundestagswahl 2009 haben sich die Parteien auf auf Positionen zum Urheberrecht festlegt. PriorMart fasst die Wahlprogramme für Sie zusammen. B90/Grüne versprechen zum Urheberrecht folgendes:

Maßgeblichen Einfluss auf die Zukunft neuer Unternehmensmodelle hat eine zukunftssichere Regelung des Urheberrechts. Derzeit verbreitet allen voran die Medienindustrie eine Ideologie, die unlizensierte Nutzung als »Raub« und »Piraterie« kriminalisiert. Im Kampf gegen die Internetpiraterie gerät jedoch immer öfter die Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger unter die Räder – und der freie Zugang zu Wissen und kulturellen Werken.

Massenhafte Verfolgung, den Einsatz von digitalem Rechtemanagement sowie die Bestrafung von digitalen Privatkopien lehnen wir ab. Solche Flickschustereien der vergangenen Jahre am Urheberrecht wollen wir beenden. Wie schon im Patentrecht treten wir ein für grundlegende Reformen der bestehenden Urheberrechtsgesetzgebung in Deutschland und der EU sowie der übergeordneten Institutionen und Verträge.

Wir drängen in eine Richtung, die zuvorderst BürgerInnen, KünstlerInnen, ForscherInnen, Schulen und Universitäten nützt und nicht der Medien- und Geräteindustrie oder Verlagsgiganten. Die Notwendigkeit einer Vergütung für die Schaffung geistiger Werke erkennen wir an. Pauschale Vergütungsmodelle stellen daher die Zukunft für einen fairen Interessenausgleich im digitalen Raum dar. Kernstück sind dabei die freie digitale Privatkopie und eine faire Lösung beim Urheberrecht im Internet.

Diese Lösung muss in erster Linie Künstlerinnen und Künstler angemessen vergüten sowie Nutzerinnen und Nutzer nicht pauschal kriminalisieren, wenn sie Angebote downloaden. Die Einführung einer Kulturflatrate, die die nicht-kommerzielle Nutzung von digitalen Kulturgütern ermöglicht, kann ein richtiger Weg dahin sein.

Im Überblick

  • Freien Zugang zu Wissen und Kultur gegen Urheberrechte abwägen.
  • Massenabmahnungen, DRM und Strafe für Privatkopien werden abgelehnt.
  • Mehr Fokus auf Urheber, weniger Fokus auf Medienindustrie
  • Kultur-Flatrate? Kann ein richtiger Weg sein.

Quelle: B90/Grüne-Wahlprogramm vom 10.05.2009 (S.198f.)

Link: Vollständiges Wahlprogramm von B90/Grüne

Comments

One Response to “B90/Grüne: Aussagen zum Urheberrecht”

  1. Urheberrecht im Wahlkampf: Ein Überblick : PriorMart Blog
    July 2nd, 2009 @ 14:52 124653917202Thu, 02 Jul 2009 14:52:52 +0200

    [...] mehr… [...]

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